Anstieg der Staatsverschuldung stellt Finanzpolitik vor große Herausforderungen

Zusammenfassung  Aufgrund der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise wird die Verschuldung der ?ffentlichen Haushalte in diesem und dem kommenden Jahr so erheblich steigen, dass es selbst unter günstigen gesamt- und finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen mindestens ein Jahrzehnt dauern k?nnte, bis Deutschland wieder beide Verschuldungsgrenzen des Maastricht-Vertrages einhalten wird. Wie rasch kann die hohe Staatsschuldenquote zurückgeführt werden? Welchen Beitrag kann die Finanzpolitik für ein angemessenes Wirtschaftswachstum leisten? Wie sollte die Konsolidierungsstrategie ausgerichtet sein? Heinz Gebhardt, 56, Dipl.-Volkswirt, arbeitet in den Kompetenzbereichen „?ffentliche Finanzen“ und „Wachstum und Konjunktur“ des RWI Essen; Dr. Rainer Kambeck, 47, ist Leiter des Kompetenzbereichs „?ffentliche Finanzen“. Die Autoren danken Christoph M. Schmidt für kritische Anmerkungen und hilfreiche Kommentare.     

Gesamtwirtschaftliche Wirkungen der Haushaltspolitik

In der Januarausgabe des WIRTSCHAFTSDIENST ver?ffentlichten wir einen Aufsatz von Ullrich Heilemann, Georg Quaas und Jens Ulrich zu den gesamtwirtschaftlichen Wirkungen der Haushaltspolitik des Koalitionsvertrages.¹ Hierzu eine Replik von Gy?rgy Barabas, Roland D?hrn und Heinz Gebhardt und eine Erwiderung von Ullrich Heilemann, Georg Quaas und Jens Ulrich. Dr. Gy?rgy Barabas, 48, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter, Dr. Roland D?hrn, 51, ist Leiter des Kompetenzbereichs „Wachstum und Konjunktur“ und Heinz Gebhardt, 53, Dipl.-Volkswirt, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Kompetenzbereich „Staatsaktivit?t, ?ffentliche Finanzen und Steuern“ des Rheinisch-Westf?lischen Instituts für Wirtschaftsforschung in Essen. ¹ Vgl. U. Heilemann, G. Quaas, J. U l r i c h : Gesamtwirtschaftliche Wirkungen der Haushaltspolitik des Koalitionsvertrages, in: WIRTSCHAFTSDIENST, 86. Jg. (2006), H. 1, S. 27-36.     

Länderfinanzausgleich 2005: Kritische Bewertung des „Prämienmodells“

Die im Jahr 2001 beschlossene Reform des L?nderfinanzausgleichs, die auf Druck des Bundesverfassungsgerichts zustande kam, sollte zu einer Konkretisierung von Verfassungsma?st?ben und zu einer Erh?hung der Anreize für einzelne L?nder beitragen. Sind die Anreize über Eigenbehalte bei Mehr- und Mindereinnahmen eines Landes gegenüber den l?nderdurchschnittlichen Einnahmen entsprechend dem so genannten „Pr?mienmodell“ im Finanzausgleichsgesetz ausreichend? Ist die Konzeption des Pr?mienmodells überhaupt sachgerecht? Dr. André W. Heinemann, 35, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Forschungsstelle Finanzpolitik in Bremen.     

Kein Stein der Weisen – Prognosen erfordern eine intelligente Nutzung

Die Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute werden in jüngster Zeit h?ufig wegen Ungenauigkeit kritisiert. Wodurch wird ihre Aussagef?higkeit eingeschr?nkt? Wie sollten sie interpretiert werden? Wie k?nnten die Prognosetreffsicherheit verbessert werden? Dr. Roland D?hrn, 52, ist Leiter des Kompetenzbereichs „Wachstum und Konjunktur“ und Prof. Dr. Christoph M. Schmidt, 44, ist Pr?sident des Rheinisch-Westf?lischen Instituts für Wirtschaftsforschung in Essen und Inhaber des Lehrstuhls für angewandte ?konometrie an der Ruhr-Universit?t Bochum. * überarbeitete und erweiterte Fassung eines unter dem gleichen Titel als RWI: Positionen #5 am 8.10.2005 erschienen Beitrags.     

Mindestlöhne und das Entsendegesetz

In der Regierungskoalition streitet man sich derzeit darüber, ob gesetzliche Mindestl?hne eingeführt und das Entsendegesetz auf weitere Branchen ausgeweitet werden sollten. Welchen Einfluss hat die intensivere internationale Arbeitsteilung auf den Arbeitsmarkt? Welche Wirkungen haben Mindestl?hne und das Entsendegesetz in der Theorie und Empirie? Brauchen wir einen Mindestlohn? Prof. Dr. Thomas Bauer, 38, ist Vorstandsmitglied des Rheinisch-Westf?lischen Instituts für Wirtschaftsforschung RWI in Essen und Inhaber des Lehrstuhls für Empirische Wirtschaftsforschung an der Ruhr-Universit?t Bochum (RUB); Prof. Dr. Christoph M. Schmidt, 44, ist Pr?sident des RWI und Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftspolitik und angewandte ?konometrie an der RUB. * Wir bedanken uns bei Bernhard Lageman und Joachim Schmidt für ihre Kommentare und bei Claudia Lohkamp für ihre Unterstützung bei der Erstellung des Manuskripts.     

Reformen und Wählerwille

Reformen haben – auch wenn sie sich langfristig positiv auf die Mehrheit der Bev?lkerung auswirken – nicht immer den Rückhalt bei den W?hlern, der bei rein ?konomischer Betrachtungsweise wünschenswert w?re. Wie lassen sich „unliebsame“ Reformen besser „verkaufen“? Was sollten wirtschaftspolitische Berater bei ihren Empfehlungen beachten? Mit welchen Institutionen lassen sich Konflikte vermeiden? Ist eine Demokratieskepsis begründet? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Dr. Friedrich Heinemann, 42, ist Leiter des Forschungsbereichs Unternehmensbesteuerung und ?ffentliche Finanzwirtschaft am Zentrum für Europ?ische Wirtschaftsforschung in Mannheim. Prof. Dr. Hans Peter Grüner, 40, lehrt Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftspolitik an der Universit?t Mannheim und ist Adjunct Professor an der Hertie School of Governance, Berlin. PD Dr. Michael Wohlgemuth, 42, ist gesch?ftsführender Forschungsreferent am Freiburger Walter Eucken Institut und Lehrbeauftragter an den Universit?ten Freiburg und Witten/Herdecke. Prof. Dr. Claus Leggewie, 57, lehrt Politikwissenschaft und ist Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen.     

Bankenkrise: Steuerzahler tragen die Folgen

Ohne Zusammenfassung Rainer Kambeck ist Leiter des Kompetenzbereichs „?ffentliche Finanzen“ im Rheinisch-Westf?lischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI)     

Wirtschaftskultur und Transformation

Die neoklassische Wirtschaftstheorie hatte die kulturelle Einbettung des Wirtschaftens nicht berücksichtigt. Die neuere Wirtschaftsforschung geht aber davon aus, dass die Kultur eine Rolle spielt. Wie wirken sich kulturelle Traditionen auf die wirtschaftliche Entwicklung aus? Welchen Einfluss hat die Kultur auf den Transformationsprozess? PD Dr. Joachim Zweynert, 36, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung Europ?ische Integration im Hamburgischen WeltWirtschaftsArchiv (HWWA). * Dieser Aufsatz resultiert aus dem gemeinschaftlich von der Universit?t Hamburg und dem Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Archiv durchgeführten Forschungsprojekt „Die historisch-kulturelle Pfadabh?ngigkeit der Transformationsprozesse in ehemals sozialistischen L?ndern des Ostseeraums und ihre Bedeutung für die Erweiterung der EU“. Das Projekt wird von der VolkswagenStiftung gef?rdert.     

Wie sollte die Armut in Deutschland bekämpft werden?

Die Ver?ffentlichung des 3. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hat in der ?ffentlichkeit Betroffenheit ausgel?st. Wie wird Armut gemessen und wie sollte sie bek?mpft werden? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Prof. Dr. Richard Hauser, 71, ist Emeritus des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Verteilungs- und Sozialpolitik, an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universit?t in Frankfurt am Main. Prof. Dr. Ronnie Sch?b, 46, ist Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Finanzpolitik an der Freien Universit?t Berlin; Dr. Andreas Knabe, 30, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Finanzwissenschaft an der Otto-von-Guericke-Universit?t in Magdeburg. Prof. Dr. Stephan Leibfried, 64, ist Sprecher des Sonderforschungsbereichs „Staatlichkeit im Wandel“ und Ko-Leiter der Abteilung „Institutionen und Geschichte des Wohlfahrtsstaates“ sowie stellvertretender Sprecher des Zentrum für Sozialpolitik der Universit?t Bremen; Dr. Petra Buhr, 48, ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für empirische und angewandte Soziologie der Universit?t Bremen. Prof. Dr. Gert G. Wagner, 55, ist Lehrstuhlinhaber für Volkswirtschaftslehre an der TU Berlin, Leiter der L?ngsschnittstudie SOEP (Soziooekonomisches Panel) am DIW Berlin, und Vorsitzender der Kammer für Soziale Ordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).     

Die Kfz-Steuer—ein Relikt?

Die überlastung des Stra?ennetzes, die anhaltende Unterfinanzierung des Bundesverkehrswegeplans und die ?kologischen Probleme des wachsenden Verkehrs erfordern eine grundlegende Reform der Bereitstellung und Finanzierung des Stra?enwegenetzes. Die L?sung dieser Probleme wird vielfach in einer nutzungsabh?ngigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur gesehen. Welche Konsequenzen erg?ben sich aus einem solchen Systemwechsel für die Kfz-Steuer? Sollte sie unver?ndert beibehalten, reformiert oder gar abgeschafft werden? Hermann Rappen, 51, Dipl.-?konom, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Rheinisch-Westf?lischen Instituts für Wirtschaftsforschung in Essen.     

Mehr Beschäftigung durch weitere Arbeitsmarktreformen?

Die „Agenda 2010“ hat den Arbeitsmarkt in Deutschland tiefgreifend reformiert. Basiert der jüngste Aufschwung auf diesen Reformen? Sollten die Reformen fortgeführt werden? Wie beschreibt die moderne Arbeitsmarkttheorie den Zusammenhang zwischen Arbeitsmarktinstitutionen und Arbeitslosigkeit? Was ergeben empirische Untersuchungen dieses Zusammenhangs und was l?sst sich daraus für die deutsche Wirtschafts- und Sozialpolitik ableiten? Erik Kl?r, 29, Dipl.-Volkswirt, ist Doktorand an der Universit?t Trier, Lehrstuhl für Geld, Kredit und W?hrung; Dr. Ulrich Fritsche, 39, ist Juniorprofessor an der Universit?t Hamburg, Department Wirtschaft und Politik und Mitarbeiter des Deutsches Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin).     

New Deal für Deutschland als wirtschaftspolitische Alternative

Mit der Globalisierung und dem technischen Wandel sind Chancen und Risiken verbunden. Wer profitiert von dem ?konomischen Wandel und wer geh?rt zu den Verlierern? Welche Probleme ergeben sich aus einer m?glichen Spaltung der Gesellschaft? Wie sollte die Wirtschaftspolitik auf diese Herausforderungen reagieren? Professor Giacomo Corneo pl?diert für einen „New Deal“. Prof. Dr. Dr. Giacomo Corneo, 43, ist Inhaber des Lehrstuhls für ?ffentliche Finanzen an der Freien Universit?t Berlin.     

Beschäftigungs- und Finanzierungswirkungen von Kombilohnmodellen

Derzeit werden verschiedene Kombilohnmodelle zur Bek?mpfung der Arbeitslosigkeit von Niedrigqualifizierten diskutiert. Wie unterscheiden sich diese Modelle? Welche Wirkungen haben sie auf das Arbeitsangebot? Welche Kosten sind damit verbunden? Prof. Dr. Clemens Fuest, 38, ist Inhaber des Lehrstuhls für Finanzwissenschaft an der Universit?t zu K?ln und Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirates beim Bundesministerium der Finanzen; Andreas Peichl, 28, Dipl.-Volkswirt, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Finanzwissenschaft der Universit?t zu K?ln; Thilo Schaefer, 29, Dipl.-Volkswirt, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut an der Universit?t zu K?ln.     

Wie viel Steuern braucht der Staat?

Die Mehrwertsteuererh?hung und m?gliche Belastungen der Bürger durch die Steuerfinanzierung von Sozialleistungen haben eine Diskussion über die H?he der Steuerquote entfacht. Gibt es eine optimale Steuerquote? Welche Anforderungen werden an den Staat gestellt? Wie ist die deutsche Steuerquote im internationalen Vergleich zu beurteilen und wie hat sie sich über einen l?ngeren Zeitraum entwickelt? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Prof. Dr. Clemens Fuest, 37, ist Inhaber des Lehrstuhls für Finanzwissenschaft an der Universit?t zu K?ln und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates beim Bundesministerium der Finanzen sowie Mitglied des Kronberger Kreises der Stiftung Marktwirtschaft; Johannes Becker, 28, Dipl.-Volkswirt, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Finanzwissenschaft der Universit?t zu K?ln. Prof. Dr. Jürgen Kromphardt, 72, ist Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftstheorie an der Technischen Universit?t Berlin. Er war von 1999 bis 2004 Mitglied des Sachverst?ndigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Dr. Stefan Bach, 42, ist Mitarbeiter der Abteilung Staat im Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. Prof. Dr. Viktor Steiner, 49, ist Leiter dieser Abteilung und Professor für Empirische Wirtschaftsforschung an der Freien Universit?t Berlin.     

Deutschlands Auslandsinvestitionen – Eine Untersuchung auf der Mikroebene

Auslandsinvestitionen deutscher Unternehmen werden h?ufig mit negativen Folgen für die heimische Wirtschaft in Verbindung gebracht. Werden durch diese Investitionen Arbeitspl?tze ins Ausland verlagert oder „fliehen“ die Unternehmen vor zu hohen Steuern? K?nnen ?ffentliche F?rderungen oder Subventionen die Verlagerung von Unternehmen ins Ausland verhindern? Wo liegen die Hauptgründe für eine Direktinvestition im Ausland? Andreas Westermeier, 28, Dipl.-Volkswirt, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Siedlungs- und Wohnungswesen der Universit?t Münster.     

„Wash and Walk“ in der Pflege – Wozu?

Pflegequalit?t steigern - „Ach ja! Mobilisieren! Dazu bin ich heute gar nicht mehr gekommen“. Das ist selbst auf Intensivstationen eine h?ufige Antwort bei der pflegerischen übergabe und ein Indiz für den Zeitdruck und die Arbeitsdichte, denen Pflegende im Arbeitsalltag ausgesetzt sind. An der Charité hat sich ein Team der Problematik angenommen und die Mitarbeiter deshalb nach Viv-Arte^? geschult.     

Ökonomie und Glück – zurück zu den Wurzeln?

Die wirtschaftswissenschaftliche Forschung wendet sich nach langen Jahren der Besch?ftigung mit dem Wachstum als Ziel des Wirtschaftens wieder dem Thema Nutzen oder Glück zu. Mit welchen Methoden arbeitet die Lebenszufriedenheitsforschung? Welche Implikationen sind aus ihren Ergebnissen für die ?konomische Theorie und ihre Annahmen zu ziehen? Welche Konsequenzen haben sie für die Wirtschaftspolitik? Steffen R?tzel, 27, Dipl.-Volkswirt, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Fakult?t für Wirtschaftswissenschaft der Otto-von-Guericke-Universit?t Magdeburg.     

Wegweiser für die „Bali-Roadmap“

Am 15. Dezember 2007 endete die UN-Klimakonferenz in Bali mit einer so genannten Roadmap, die den Fahrplan der Klimaverhandlungen bis zur n?chsten Klimakonferenz 2009 in Kopenhagen vorgibt. In welchen Politikbereichen lassen sich innerhalb dieses Fahrplans Synergien nutzen? Welche Verhandlungsstrategien führen zu den besten Ergebnissen für die globale Klimapolitik? Dr. Andreas L?schel, 36, ist Leiter des Forschungsbereichs „Umwelt- und Ressourcen?konomik, Umweltmanagement“ am Zentrum für Europ?ische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim; Dr. Ulf Moslener, 35, Dr. Klaus Rennings, 44, und Dr. Bodo Sturm, 35, sind dort wissenschaftliche Mitarbeiter.     

Maritimer EU-Handel auf Wachstumskurs

Im Zuge der expansiven Entwicklung des internationalen Warenhandels z?hlte auch die Frachtschifffahrt in den vergangenen Jahrzehnten zu den wachstumsstarken Wirtschaftsbereichen. Die fortschreitenden weltweiten Integrationsprozesse, der weitere Abbau von Handelshemmnissen und die zu erwartende Steigerung des Wohlstands in zahlreichen Regionen der Welt werden auch in den kommenden Jahrzehnten eine deutliche Expansion der Frachtschifffahrt f?rdern und erfordern. Welche Potentiale ergeben sich für den Seehandel der EU-Staaten? Und wie werden die H?fen im europ?ischen Fahrtgebiet hiervon betroffen sein? Dr. Alkis H. Otto, 33, und Dr. Silvia Stiller, 39, sind am Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut als Senior Researcher und Jan Wedemeier, 28, Dipl.-Volkswirt, als Junior Researcher t?tig. Dr. Harald Gro?mann, 52, ist als Mitarbeiter bei der Beh?rde für Wirtschaft und Arbeit in Hamburg t?tig. * Dieser Artikel ist eine Zusammenfassung der von HWWI und Berenberg Bank gemeinsam verfassten Studie „Maritime Wirtschaft und Transportlogistik“, die in der Reihe „Strategie 2030 – Verm?gen und Leben in der n?chsten Generation“ erschienen ist.     

Gestiegene Einkommensungleichheit in Deutschland

Seit dem Jahr 2000 ist in Deutschland ein markanter Anstieg der Ungleichheit der Einkommen der privaten Haushalte zu beobachten. Damit verbunden haben sich auch die Armutsrisiken deutlich erh?ht. Welche Ursachen haben zu dem Anstieg der Einkommensungleichheit geführt? Welche Entwicklungen sind bei den individuellen Erwerbseinkommen der Personen im erwerbsf?higen Alter zu verzeichnen und welche Auswirkungen haben diese auf die Verteilung der Haushaltseinkommen in der Bev?lkerung insgesamt? Dr. Jan Goebel, 36, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Sozio-oekonomischen Panel, DIW Berlin; Dr. Peter Krause, 51, ist dort wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lehrbeauftragter am Institut für Soziologie der FU Berlin.