| Abstract: | Seit zehn Jahren berichtet die Bundesregierung regelmäßig über die Höhe des vonder Einkommensteuer zu verschonenden Existenzminimums. Dabei geht es umdie verfasssungsrechtliche Koppelung zwischen Sozialhilferecht und Steuerrechtsowie die Entwicklung der steuerfrei zu stellenden Beträge. Welche Bedeutunghat die Berichterstattung zum Existenzminimum? Welche verfassungsrechtlichen,gesetzgeberischen und ökonomischen Wirkungszusammenhänge sind zu beachten?Dr. Thies Thormählen, 60, und Ringo Schmidtke,36, Dipl.-Kaufmann (FH), arbeiten im Referat fürGrundsatz- und Strukturfragen der Steuerpolitikdes Bundesministeriums der Finanzen. Der Artikelbringt die persönliche Meinung der Autorenzum Ausdruck. |
