Föderalismusreform II: Anspruch und Wirklichkeit

Vor zwei Jahren traten die Verfassungs?nderungen der ersten Stufe der F?deralismusreform in Kraft. Kurz darauf wurde die F?deralismuskommission II eingesetzt. Im Oktober 2008 werden die Ergebnisse ihrer Arbeit erwartet. Wie lautete der ursprüngliche Auftrag der Kommission? Welche Themen wurden tats?chlich behandelt? Wird die Kommission ihren Ansprüchen gerecht? Bringen die L?sungsvorschl?ge die F?deralismusdiskussion voran? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Prof. Dr. Stefan Korioth, 48, ist Inhaber des Lehrstuhls für ?ffentliches Recht und Kirchenrecht an der Ludwig-Maximilians-Universit?t München. Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, 50, ist Inhaber des Lehrstuhls für Stadt-, Regional- und Umwelt?konomie unter besonderer Berücksichtigung finanzpolitischer Aspekte an der Technischen Universit?t Kaiserslautern. Prof. Dr. Gebhard Kirchg?ssner, 60, ist Professor für Volkswirtschaftslehre und ?konometrie sowie Direktor des Schweizerischen Instituts für Aussenwirtschaft und Angewandte Wirtschaftsforschung an der Universit?t St. Gallen. Prof. Dr. Thomas Lenk, 50, ist Inhaber des Lehrstuhls für Finanzwissenschaft, Direktor des Instituts für Finanzen und Direktor des Zentrums für internationale Wirtschaftsbeziehungen der Universit?t Leipzig. Prof. Dr. Gisela F?rber, 53, ist Inhaberin des Lehrstuhls für Wirtschaftliche Staatswissenschaften, insbesondere Allgemeine Volkswirtschaftslehre und Finanzwissenschaft an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaft Speyer.     

Agenda 2010 – eine Zwischenbilanz

Im M?rz vor fünf Jahren stellte der damalige Bundeskanzler Schr?der in seiner Regierungserkl?rung die Grundzüge der Agenda 2010 vor. Das Ma?nahmenpaket umfasste Reformen am Arbeitsmarkt, bei der Sozialen Sicherung und in der Steuerpolitik. Welche Ergebnisse hatte die Reformpolitik und wie sind diese zu bewerten? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Prof. Dr. Ulrich Blum, 54, ist Pr?sident des Institus für Wirtschaftsforschung Halle. Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Wolfgang Franz, 64, ist Pr?sident des Zentrums für Europ?ische Wirtschaftsforschung (ZEW), Mannheim, und Mitglied des Sachverst?ndigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Prof. Dr. Gustav A. Horn, 53, ist wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makro?konomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-B?ckler-Stiftung in Düsseldorf; Dr. Camille Logeay, 30, ist dort wissenschaftliche Referentin. Prof. Dr. Christoph M. Schmidt, 45, ist Pr?sident des Rheinisch-Westf?lischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen und Professor für Wirtschaftspolitik und angewandte ?konomie an der Ruhr-Universit?t Bochum. Prof. Dr. Klaus F. Zimmermann, 55, ist Direktor des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) und Pr?sident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sowie Professor für wirtschaftliche Staatswissenschaften an der Universit?t Bonn.     

Auflösung des deutschen Tarifmodells?

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, der Marburger Bund und die Vereinigung Cockpit stehen beispielhaft für die Ver?nderungen in der Tarifpolitik. Berufsverb?nde, die ausschlie?lich die Interessen ihrer Klientel verfolgen, bestimmen offenkundig st?rker als früher das Tarifgeschehen in Deutschland. Geraten die berufsübergreifend handelnden Gewerkschaften in die Defensive? Werden die branchenübergreifenden Fl?chentarife durch Firmen- und Spezialabkommen ersetzt? Wohin entwickelt sich das deutsche Tarifmodell? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Dr. Reinhard Bispinck, 56, ist Leiter des Tarifarchivs des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-B?ckler-Stiftung in Düsseldorf. Dr. Hagen Lesch, 43, ist Leiter des Referats Lohn- und Tarifpolitik/Arbeitsk?mpfe am Institut der deutschen Wirtschaft K?ln (IW). Prof. Dr. Gerhard Bosch, 60, ist Gesch?ftsführender Direktor des Instituts Arbeit und Qualifikation der Universit?t Duisburg-Essen in Gelsenkirchen. Dr. Hilmar Schneider, 50, ist Direktor Arbeitsmarktpolitik am Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Bonn. Prof. Dr. Rudi Schmidt, 69, ist Inhaber des Lehrstuhls für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie der Friedrich-Schiller-Universit?t Jena.     

Regulierungsmöglichkeiten auf dem Markt für Online-Auktionen

Der deutsche Online-Auktionsanbieter eBay hat seit seiner Gründung seine Gebühren um ein Vielfaches erh?ht. Ist dies mit Kostensteigerungen zu begründen? Verh?lt sich eBay wie ein typischer natürlicher Monopolist auf einem schwer bestreitbaren Markt? Wie kann einer Marktkonzentration entgegengetreten werden? Wie k?nnte eine Regulierung des Marktes aussehen? Korbinian von Blanckenburg, 28, Dipl.-Volkswirt, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Finanzwissenschaft der Westf?lischen Wilhelms-Universit?t Münster; Michael Michaelis, 31, ist Dipl.-Jurist.     

Verschärfung der Regulierung im Strom- und Gasbereich?

Die in jüngster Zeit spürbar gestiegenen Preise für Strom und Gas haben zu Forderungen nach einer versch?rften Missbrauchsaufsicht entsprechend dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschr?nkung geführt. Wird eine gravierende Versch?rfung des Kartellrechts für gro?e Energieversorger zu einer Intensivierung des Wettbewerbs auf den Strom- und Gasm?rkten führen?     

Aufschwung der Weltwirtschaft prägt Konjunktur in Deutschland

Die Weltwirtschaft befindet sich in einem anhaltenden Aufschwung. Sind vom h?heren ?lpreis d?mpfende Effekte für die Weltkonjunktur zu erwarten? Gibt es Risiken für die Preisstabilit?t, die zu einer st?rkeren Straffung der geldpolitischen Zügel führen k?nnten? Wie sind die Aussichten für die Konjunktur in Deutschland? Welche Auswirkungen hat das wirtschaftspolitische Programm der neuen Bundesregierung?     

Regionalökonomik: Konvergierende oder divergierende Regionalentwicklungen?

In der Wachstumstheorie wird die These vertreten, dass es langfristig eine Angleichung der Einkommen unterschiedlich wohlhabender Regionen gibt. Wie ist diese These zu beurteilen? Sollte die Politik eingreifen, um den Ausgleich zu beschleunigen? Wie wirkt sich die Schrumpfung der Bev?lkerung auf die regionale Entwicklung aus? Welche Entwicklungen spielen für die zukünftige Regional?konomik eine Rolle? Prof. Dr. Adolf Wagner, 68, ist emeritiert und war Direktor des Instituts für Empirische Wirtschaftsforschung an der Universit?t Leipzig. * Stark gekürzte Fassung eines Vortrags vor dem Ausschuss für Evolutorische ?konomik des Vereins für Socialpolitik am 5. Juli 2007 in Münster.     

Demokratieprobleme in der Europäischen Union?

Das Votum der Iren gegen den Vertrag von Lissabon wirft viele Fragen auf. Was sind die Motive der „Nein-Sager“? Haben die Iren stellvertretend für eine schweigende Mehrheit in der EU gehandelt? Sind es die Inhalte des Vertrages, die Unbehagen erzeugen oder ist es die fehlende Beteiligung der Bürger in den Mitgliedstaaten? Hat die Europ?ische Union ein gravierendes Demokratieproblem? Welche Handlungsoptionen gibt es für die Regierenden und welche sollten gew?hlt werden? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Prof. Dr. Jürgen Neyer, 42, lehrt Politikwissenschaft und Sozialwissenschaft an der Europa-Universit?t Viadrina in Frankfurt/Oder. Dr. iur. J?rg Philipp Terhechte, 33, ist Wissenschaftlicher Assistent am Seminar für ?ffentliches Recht und Staatslehre, Abteilung Europ?isches Gemeinschaftsrecht, an der Universit?t Hamburg und zur Zeit Visiting Fellow am Institute for European and Comparative Law, University of Oxford. Prof. Dr. Roland Vaubel, 60, lehrt Volkswirtschaftslehre an der Universit?t Mannheim. Prof. Dr. Horst Tomann, 68, hatte die Jean Monnet Professur für Europ?ische Wirtschaftspolitik am Institut für Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsgeschichte der Freien Universit?t Berlin inne und ist mittlerweile emeritiert.     

Weltgetreidemarkt: Anhaltender Boom oder kurzfristige Spekulationsblase?

Zusammenfassung   Die Weltagrarm?rkte waren im letzten Jahr von stark steigenden Preisen gepr?gt. Wird diese Entwicklung durch fundamentale Faktoren gestützt oder handelt es sich um eine kurzfristige Erscheinung? Welche Rolle spielen dabei das Bev?lkerungswachstum und die Steigerung der Pro-Kopf-Einkommen? Was geht auf die Nachfrage nach biogenen Kraftstoffen zurück? Diese Fragen werden beispielhaft anhand des Weizenmarktes behandelt. Prof. Dr. Bernhard Brümmer, 39, ist Inhaber des Lehrstuhls für Landwirtschaftliche Marktlehre am Department für Agrar?konomie und Rurale Entwicklung der Universit?t G?ttingen; Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Koester, 70, ist Emeritus des Lehrstuhls für Landwirtschaftliche Marktlehre an der Universit?t Kiel; Prof. Dr. Jens-Peter Loy, 44, lehrt in der Abteilung Marktlehre des Instituts für Agrar?konomie an der Universit?t Kiel und ist Inhaber des Lehrstuhls für Marktlehre an der CAU Kiel.     

Deutschlands Auslandsinvestitionen – Eine Untersuchung auf der Mikroebene

Auslandsinvestitionen deutscher Unternehmen werden h?ufig mit negativen Folgen für die heimische Wirtschaft in Verbindung gebracht. Werden durch diese Investitionen Arbeitspl?tze ins Ausland verlagert oder „fliehen“ die Unternehmen vor zu hohen Steuern? K?nnen ?ffentliche F?rderungen oder Subventionen die Verlagerung von Unternehmen ins Ausland verhindern? Wo liegen die Hauptgründe für eine Direktinvestition im Ausland? Andreas Westermeier, 28, Dipl.-Volkswirt, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Siedlungs- und Wohnungswesen der Universit?t Münster.     

Problematische Umsetzung der Gesundheitsreform

Zusammenfassung   Als ein wesentliches Element der Gesundheitsreform wird am 1. Januar 2009 ein Gesundheitsfonds zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt. Derzeit werden wichtige Weichen für die Gesundheitsreform gestellt. Wie ist es zu der Entscheidung für einen Gesundheitsfonds gekommen? Welche Probleme k?nnen durch die Gesundheitsreform gel?st werden und welche werden neu geschaffen? Wird der Wettbewerb im Krankenversicherungssystem gest?rkt? Welche Anreiz- und Budget- Wirkungen hat die Honorarreform? In welche Richtung zeigen die Strukturwandlungen im Sozialversicherungssystem? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Prof. Dr. Wolfram F. Richter*, 59, lehrt ?ffentliche Finanzen an der Technischen Universit?t Dortmund und ist Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen. Dr. Klaus Jacobs, 51, ist Gesch?ftsführer des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) in Berlin. Prof. Dr. Jürgen Wasem, 49, ist Leiter des Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftungs lehrstuhls für Medizinmanagement der Universit?t Duisburg-Essen; Anke Walendzik, 52, Dipl.-Volkswirtin, ist dort wissenschaftliche Mitarbeiterin. Prof. Dr. Frank Schulz-Nieswandt, 50, ist Direktor des Seminars für Sozialpolitik und Dekan an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakult?t der Universit?t zu K?ln. * Der Autor dankt Klaus-Dirk Henke für verschiedene hilfreiche Hinweise.     

Die internationale Finanzkrise und ihre Folgen

Die internationale Finanzmarktkrise dauert nun schon fast ein Jahr und zieht immer weitere Kreise. Wie wurde die Krise verursacht? Welche realwirtschaftlichen Konsequenzen hat sie? Was unterscheidet die heutige Bankenkrise von der Weltwirtschaftskrise der drei?iger Jahre? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Prof. Hans-Helmut Kotz, 51, ist Mitglied des Vorstandes der Deutschen Bundesbank in Frankfurt am Main mit Zust?ndigkeiten unter anderem für den Zentralbereich M?rkte. Hier wird eine ausschlie?lich pers?nliche Position vertreten. Prof. Dr. Lukas Menkhoff, 49, leitet das Institut für Geld und Internationale Finanzwirtschaft an der Universit?t Hannover. Prof. Dr. Bernd Kempa, 43, leitet das Institut für Internationale ?konomie der Westf?lischen Wilhelms-Universit?t Münster. PD Dr. Christopher Kopper, 45, lehrt an der Fakult?t für Geschichtswissenschaft der Universit?t Bielefeld.     

Gesetzlicher Mindestlohn – von Befürwortern und Gegnern überschätzt

Die gro?e Koalition streitet seit langem über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Wie wird die Notwendigkeit eines Mindestlohns begründet? Welche Probleme sind mit seiner Einführung verbunden? Welche Gruppen w?ren besonders betroffen?     

Wie sollte die Armut in Deutschland bekämpft werden?

Die Ver?ffentlichung des 3. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hat in der ?ffentlichkeit Betroffenheit ausgel?st. Wie wird Armut gemessen und wie sollte sie bek?mpft werden? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Prof. Dr. Richard Hauser, 71, ist Emeritus des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Verteilungs- und Sozialpolitik, an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universit?t in Frankfurt am Main. Prof. Dr. Ronnie Sch?b, 46, ist Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Finanzpolitik an der Freien Universit?t Berlin; Dr. Andreas Knabe, 30, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Finanzwissenschaft an der Otto-von-Guericke-Universit?t in Magdeburg. Prof. Dr. Stephan Leibfried, 64, ist Sprecher des Sonderforschungsbereichs „Staatlichkeit im Wandel“ und Ko-Leiter der Abteilung „Institutionen und Geschichte des Wohlfahrtsstaates“ sowie stellvertretender Sprecher des Zentrum für Sozialpolitik der Universit?t Bremen; Dr. Petra Buhr, 48, ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für empirische und angewandte Soziologie der Universit?t Bremen. Prof. Dr. Gert G. Wagner, 55, ist Lehrstuhlinhaber für Volkswirtschaftslehre an der TU Berlin, Leiter der L?ngsschnittstudie SOEP (Soziooekonomisches Panel) am DIW Berlin, und Vorsitzender der Kammer für Soziale Ordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).     

Denkanstöße zur Mindestlohnkontroverse

In Deutschland wird anders als in den übrigen Industriestaaten heftig über das Für und Wider von Mindestl?hnen diskutiert. Wie wird die Diskussion theoretisch untermauert? Wie wirken sich Mindestl?hne auf Besch?ftigung und Lohnniveau aus? Kann Armut durch die Festlegung von Mindestl?hnen vermieden werden? Prof. Dr. Hermann Ribhegge, 59, ist Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschafts- und Sozialpolitik, an der Europa-Universit?t Viadrina Frankfurt (Oder).     

Das Modell des Bundesfinanzministeriums für eine neue Schuldenregel

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat der F?deralismuskommisson II am 25. Februar 2008 ein Modell für eine neue Regel zur Begrenzung der Kreditaufnahme der ?ffentlichen Haushalte vorgelegt. Das Modell dient als Diskussionsgrundlage für die weiteren Verhandlungen der F?deralismuskommission über eine Reform des Art. 115 GG. Was sind die Eckpunkte des Modells? Wie h?tten sich die Vorgaben des Modells in einer Szenarioanalyse für die Jahre 2000 bis 2007 ausgewirkt? Dr. Christian Kastrop, 48, derzeit Vorsitzender des Wirtschaftspolitischen Ausschusses des Europ?ischen Rates der Wirtschafts- und Finanzminister, ist Leiter der Unterabteilung für finanzpolitische Grundsatzfragen im Bundesministerium der Finanzen; Dr. Martin Snelting, 43, ist dort Referent. Besonderer Dank für wertvolle Anregungen und Hinweise gilt Dr. Elke Baumann und Dr. Elmar D?nnebrink. Die Autoren geben in dem Artikel ihre pers?nliche Auffassung wieder.     

Exportaktivitäten: Positiv für Rendite deutscher Industrieunternehmen?

Zusammenfassung   Zahlreiche Studien belegen, dass exportierende Unternehmen eine h?here Produktivit?t aufweisen als gleich gro?e nicht exportierende Unternehmen aus derselben Branche. Gleichzeitig zahlen Exporteure ihren Mitarbeitern bei identischer Qualifikation h?here L?hne, und sie müssen Extrakosten im Zusammenhang mit den Ausfuhren tragen. Lohnt sich Exportt?tigkeit „unter dem Strich“ – oder wird der Produktivit?tsvorsprung durch die h?heren Kosten ausgeglichen? Prof. Dr. Joachim Wagner, 53, leitet die Abteilung Empirische Wirtschaftsforschung im Institut für Volkswirtschaftslehre an der Leuphana Universit?t Lüneburg. Der Beitrag entstand im Rahmen des Projekts „Exporte und Produktivit?tsdynamik in nieders?chsischen Industriebetrieben“. Ich danke dem Nieders?chsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur für die finanzielle F?rderung aus dem Forschungs- und Berufungspool. Alle Berechnungen mit den vertraulichen Unternehmensdaten wurden im Forschungsdatenzentrum der Statistischen ?mter der L?nder in Berlin durchgeführt; ich danke Ramona Pohl für die Erstellung des Datensatzes, die Prüfung der umfangreichen Ergebnisausdrucke auf Geheimhaltungsfreiheit und die gewohnt reibungslose Kooperation.     

Close to balance oder Nettoinvestitionen? – Kreditgrenzen für die Bundesländer

Ende Januar 2008 hat Bundesfinanzminister Steinbrück der F?deralismuskommission II Eckpunkte einer Kreditbegrenzung für die Haushalte der Bundesl?nder vorgelegt. Welches Ziel hat eine „Schuldenbremse“? Nach welchen Regeln sollten Haushaltsdefizite zugelassen werden? Wie h?tte sich die Verschuldung der L?nder entwickelt, wenn diese Regeln schon in der Vergangenheit eingeführt worden w?ren? Max Groneck, 30, Dipl.-Volkswirt, und Robert Plachta, 29, Dipl.-Volkswirt, sind wissenschaftliche Mitarbeiter am Seminar für Finanzwissenschaft an der Universit?t K?ln.     

Warum gehen die Patentanmeldungen aus Hochschulen zurück?

Seit 2000 sind die Patentanmeldungen mit Hochschulbeteiligung zurückgegangen. Haben sich die Voraussetzungen für Hochschulpatente ge?ndert? Welche Forschungsbereiche sind davon betroffen? Inwieweit spielt dabei die Biotechnologie eine Rolle? Was sind die Ursachen für den Rückgang? Sidonia von Ledebur, 29, Dipl.-Wirtschaftsingenieurin, ist Doktorandin am DFG-Forschungsprogramm „The Economics of Innovative Change“ an der Friedrich-Schiller-Universit?t Jena.     

Aktuelle Trends der Einbürgerungen in Deutschland

Ein zentrales Thema in der aktuellen politischen Debatte in Deutschland ist die Integration der ausl?ndischen Bev?lkerung. Welche Rolle spielt dabei die Einbürgerung und wie sehen die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür aus? Wie entwickelte sich die Zahl der eingebürgerten Personen? Woher kommen sie, wie ist ihre Altersstruktur und welche Bildung haben sie? Welche Implikationen ergeben sich für die Integrationspolitik?