Zehn Jahre Existenzminimumbericht – eine Bilanz

Seit zehn Jahren berichtet die Bundesregierung regelmäßig über die Höhe des von der Einkommensteuer zu verschonenden Existenzminimums. Dabei geht es um die verfasssungsrechtliche Koppelung zwischen Sozialhilferecht und Steuerrecht sowie die Entwicklung der steuerfrei zu stellenden Beträge. Welche Bedeutung hat die Berichterstattung zum Existenzminimum? Welche verfassungsrechtlichen, gesetzgeberischen und ökonomischen Wirkungszusammenhänge sind zu beachten?Dr. Thies Thormählen, 60, und Ringo Schmidtke, 36, Dipl.-Kaufmann (FH), arbeiten im Referat für Grundsatz- und Strukturfragen der Steuerpolitik des Bundesministeriums der Finanzen. Der Artikel bringt die persönliche Meinung der Autoren zum Ausdruck.     

Diabetes: Alle zehn Sekunden stirbt ein Mensch

über die letzten Jahrzehnte hat sich Diabetes mellitus Typ 2 zu einer wahren Volkskrankheit entwickelt. Verschiedene medizinische, soziale, aber auch ?konomische Gegebenheiten der Erkrankung zwingen mehr denn je, früher therapeutisch einzugreifen und vor allem pr?ventiv einzugreifen.     

Öffentliche Sportförderung: eine ordnungspolitische Betrachtung

An unmittelbaren Transferleistungen flie?en j?hrlich rund 3,9 Mrd. Euro in die staatliche Sportf?rderung. Wie ist die ?ffentliche Sportf?rderung ordnungspolitisch zu bewerten? Welche Wirkungen hat sie auf die Sportanbieter und den Wettbewerb?     

European Governance: Institutionelle Reformen nach der Krise

Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise sind einschneidende Ver?nderungen im ?konomischen Governance-System der EU ausgel?st worden. Die im Zuge der Krise ergriffenen Ma?nahmen werden hier kritisch untersucht. Dabei stellt der Autor fest, dass die Ver?nderungen den Empfehlungen des „Old View“ folgen, und beschreibt, welche Alternativen m?glich sind.     

Schmerz lass nach

Schmerzberatung optimieren - Statt sie ernst zu nehmen und behandeln zu lassen, stecken ?ltere Patienten Schmerzen lieber weg. Das mag an ihrer Sozialisation liegen. Doch in der pflegerischen Betreuung sollten Schmerzen enttabuisiert werden. Auch die versorgenden Angeh?rigen sollten dies beherzigen.     

Gemeinschaftsdiagnose: Ohne russisches Gas droht eine scharfe Rezession in Deutschland

Wirtschaftsdienst - Die deutsche Wirtschaft steuert durch schwieriges Fahrwasser. Die Auftriebskräfte durch den Wegfall der Pandemiebeschränkungen, die Nachwehen der Coronakrise und die...     

Brauchen wir eine neue Familienpolitik?

Vor allem die Sorge um die langfristige Entwicklung der Sozialversicherungssysteme hat die Familienpolitik in den Vordergrund der politischen Diskussion gerückt. Wie ist die Faktenlage? Was ist das Ziel der Familienpolitik? Worauf sollte eine explizite Familienpolitik gerichtet sein? Was können wir von den europäischen Nachbarn lernen?     

US-Klimaschutzpolitik nach der Wahl

Zusammenfassung  Die USA wollen Ende 2009 gemeinsam mit über 190 L?ndern ein neues Klimaschutzabkommen aushandeln. Schon w?hrend des Wahlkampfes hatte Obama der Klimapolitik der Bush-Regierung eine Absage erteilt und selbst ehrgeizige Klimaschutzziele formuliert. Ob oder in welcher Form sich diese Ziele angesichts einer schw?chelnden US-Wirtschaft realisieren lassen, bleibt abzuwarten. Wie sind die Aussichten für ein neues Klimaschutzabkommen? Welche Position nehmen die USA gegenüber den Schwellen- und Entwicklungsl?ndern ein? Prof. Dr. Dieter Cansier, 68, lehrte Volkswirtschaftslehre, insbesondere Finanzwissenschaft, an der Universit?t Tübingen.     

Der Rechtsrahmen der europäischen Integration – Entwicklung in 50 Jahren

Die Existenz der Europ?ischen Gemeinschaft wird grundlegend durch Rechtsregeln bestimmt. Wie entstand die Europ?ische Gemeinschaft? Wodurch unterscheidet sie sich von internationalen Organisationen? Welche Vertrags?nderungen und Reformen pr?gten den Wandel von der Sechsergemeinschaft bis zur Europ?ischen Union mit 27 Mitgliedern? Wie ist das Verfassungsprojekt zu beurteilen? Prof. Dr. Gert Nicolaysen, 76, ist Direktor am Institut für Integrationsforschung im Europa-Kolleg Hamburg und Professor im Ruhestand am Seminar für ?ffentliches Recht und Staatslehre der Universit?t Hamburg.     

Der deutsche Stahlmarkt nach der Krise: Eine wettbewerbspolitische Untersuchung

Der deutsche Stahlmarkt unterlag in der Vergangenheit heftigen Funktionsst?rungen. Lassen sich diese St?rungen mit Hilfe des Koordinationsm?ngel-Diagnosekonzepts erkl?ren? Wie entwickeln sich das Stahlangebot und die Stahlnachfrage und wie reagiert der Stahlpreis auf Ungleichgewichte? Ist die europ?ische Stahlpolitik zukünftig in der Lage, die Funktionsf?higkeit des Stahlmarkts zu gew?hrleisten?