Gemeinsame Agrarpolitik der EU

Die Gemeinsame Agrarpolitik geh?rt zu den Kernbereichen der europ?ischen Integration. Was waren ihre ursprünglichen Ziele und welche Auswirkungen hatte sie? Welche Reformma?nahmen wurden durchgeführt? Wie ist die europ?ische Agrarpolitik innerhalb der WTO zu beurteilen? Welchen Herausforderungen muss sie sich in Zukunft stellen? Prof. Dr. P. Michael Schmitz, 57, ist Inhaber der Professur für Agrar- und Entwicklungspolitik an der Universit?t Giessen; Sarah Maas, 24, ist dort Mitarbeiterin.     

Kleinkindbetreuung: Wahlfreiheit durch subventionierte Krippenplätze?

In der aktuellen Debatte über die Betreuung von Kleinkindern wird über die Wahlfreiheit der Eltern zwischen verschiedenen Betreuungsm?glichkeiten und deren Finanzierung gestritten. Welche Gründe gibt es für die Subventionierung von Krippenpl?tzen? Wie steht es um ihre ordnungspolitische Rechtfertigung? Ist ein Mangel an Krippenpl?tzen eine Folge von Marktversagen? Welche Verzerrungen k?nnen durch die Subventionierung ausgel?st werden? Vera Bünnagel, 30, Dipl.-Volkswirtin, ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Otto-Wolff-Institut für Wirtschaftsordnung und am Institut für Wirtschaftspolitik an der Universit?t zu K?ln; Dr. Barbara Henman, 41, ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Wirtschaftspolitik an der Universit?t zu K?ln. Die Autorinnen danken Benedikt Langner für wertvolle Anregungen und Diskussionen. Der Beitrag entstand im Rahmen des Otto-Wolff-Forschungsprojekts „Die Rolle des Staates bei der Kinderbetreuung“.     

Perspektiven und Optionen einer wachstumsorientierten Finanzpolitik

Nachdem sich die Lage der Staatsfinanzen in den vergangenen Jahren deutlich verbessert hat, wird derzeit kontrovers über den Kurs der Finanzpolitik diskutiert. Soll sie weiterhin vorrangig auf Konsolidierung oder eher auf die vielfach als notwendig erachtete Steigerung des Wachstumspotenzials abzielen? Welche M?glichkeiten für eine verst?rkt wachstumsorientierte Finanzpolitik er?ffnen sich und wie sollten sie genutzt werden? Heinz Gebhardt, 55, Dipl.-Volkswirt, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter in den Kompetenzbereichen „Wachstum und Konjunktur“ sowie „?ffentliche Finanzen“ des Rheinisch-Westf?lischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen; Dr. Lars Siemers, 34, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Kompetenzbereich „?ffentliche Finanzen“ des RWI Essen. Die Autoren danken Roland D?hrn, Rainer Kambeck, Tanja Kasten, Christoph M. Schmidt und Joachim Schmidt für kritische Anmerkungen und hilfreiche Kommentare.     

Das eingerostete Scharnier: Umsatzsteuerverteilung zwischen Bund und Ländern

Die Verteilung des Umsatzsteueraufkommens war über viele Jahre ein Streitpunkt zwischen dem Bund und den L?ndern. Wie war die Ausgangslage 1969 und wie hat sich die Verteilung seitdem entwickelt? Welche Folgen hatte dieser Streit für das Finanzausgleichsgesetz? Was ist für die Umsatzsteuerverteilung angesichts der stark divergierenden Finanzlagen der L?nder zu erwarten? Dr. Matthias Woisin, 53, ist Leitender Regierungsdirektor in der Hamburger Finanzbeh?rde. Der Autor vertritt ausschlie?lich seine pers?nliche Auffassung.     

Demokratieprobleme in der Europäischen Union?

Das Votum der Iren gegen den Vertrag von Lissabon wirft viele Fragen auf. Was sind die Motive der „Nein-Sager“? Haben die Iren stellvertretend für eine schweigende Mehrheit in der EU gehandelt? Sind es die Inhalte des Vertrages, die Unbehagen erzeugen oder ist es die fehlende Beteiligung der Bürger in den Mitgliedstaaten? Hat die Europ?ische Union ein gravierendes Demokratieproblem? Welche Handlungsoptionen gibt es für die Regierenden und welche sollten gew?hlt werden? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Prof. Dr. Jürgen Neyer, 42, lehrt Politikwissenschaft und Sozialwissenschaft an der Europa-Universit?t Viadrina in Frankfurt/Oder. Dr. iur. J?rg Philipp Terhechte, 33, ist Wissenschaftlicher Assistent am Seminar für ?ffentliches Recht und Staatslehre, Abteilung Europ?isches Gemeinschaftsrecht, an der Universit?t Hamburg und zur Zeit Visiting Fellow am Institute for European and Comparative Law, University of Oxford. Prof. Dr. Roland Vaubel, 60, lehrt Volkswirtschaftslehre an der Universit?t Mannheim. Prof. Dr. Horst Tomann, 68, hatte die Jean Monnet Professur für Europ?ische Wirtschaftspolitik am Institut für Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsgeschichte der Freien Universit?t Berlin inne und ist mittlerweile emeritiert.     

Die Finanzielle Vorausschau 2007-2013: Grundlage für eine handlungsfähige EU?

Im Dezember 2005 haben sich die Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten auf einen Finanzrahmen für das EU-Budget der Jahre 2007 bis 2013 geeinigt. Wie ist diese Einigung zustande gekommen? Welche Schwerpunkte wurden gesetzt? Wie verteilen sich die Mittelflüsse zwischen Neumitgliedern und den alten Mitgliedstaaten der EU 15? Ist der Finanzrahmen das Ergebnis verkrusteter Entscheidungsstrukturen?     

Ungleichheit und sozialer Ausgleich in der erweiterten Europäischen Union

Das Europa der 27 ist ein Wirtschaftsraum mit extremen und stark untersch?tzten Einkommensunterschieden. Wie l?sst sich die Einkommensverteilung innerhalb der Europ?ischen Union messen? Welche Folgen hat die ungleiche Einkommensstruktur für den Arbeitsmarkt in der EU? Wie kann der soziale Ausgleich in Europa herbeigeführt werden? Dr. Michael Dauderst?dt, 60, ist Leiter der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung.     

Der Einfluss risikominimierender Strategien der Parlamentarier auf die Bezüge

Erh?hungen der eigenen Bezüge durch die Parlamentarier rufen in der ?ffentlichkeit immer wieder Emp?rung hervor. Welche Rolle spielt das individuelle Risiko der Abgeordneten, nach dem Ende des Mandats von Einkommenseinbu?en und Arbeitslosigkeit betroffen zu sein? Welche Konsequenzen ergeben sich hieraus für die Zusammensetzung der Parlamente? Welche kollektiven Strategien werden verfolgt, um sich über die Bezüge gegen die bestehenden Risiken abzusichern?     

Stärkere Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung!

Die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit hat sich in den vergangenen drei Jahren stark verbessert. Daraufhin hat der Bundestag im November 2007 den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung auf 3,3% gesenkt und die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld für ?ltere Arbeitnehmer verl?ngert. Welche Folgen haben diese Beschlüsse für den Haushalt der Bundesagentur? Wie würde sich eine st?rkere Senkung als bisher geplant auswirken? Welches Ausma? sollte die Reserve haben, die für den Fall einer wirtschaftlichen Abschw?chung für erforderlich gehalten wird? Dr. Alfred Boss, 61, ist wirtschaftspolitischer Koordinator des Forschungsbereichs „Das Wohlfahrtssystem“ im Institut für Weltwirtschaft in Kiel.     

Wie viel Steuern braucht der Staat?

Die Mehrwertsteuererh?hung und m?gliche Belastungen der Bürger durch die Steuerfinanzierung von Sozialleistungen haben eine Diskussion über die H?he der Steuerquote entfacht. Gibt es eine optimale Steuerquote? Welche Anforderungen werden an den Staat gestellt? Wie ist die deutsche Steuerquote im internationalen Vergleich zu beurteilen und wie hat sie sich über einen l?ngeren Zeitraum entwickelt? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Prof. Dr. Clemens Fuest, 37, ist Inhaber des Lehrstuhls für Finanzwissenschaft an der Universit?t zu K?ln und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates beim Bundesministerium der Finanzen sowie Mitglied des Kronberger Kreises der Stiftung Marktwirtschaft; Johannes Becker, 28, Dipl.-Volkswirt, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Finanzwissenschaft der Universit?t zu K?ln. Prof. Dr. Jürgen Kromphardt, 72, ist Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftstheorie an der Technischen Universit?t Berlin. Er war von 1999 bis 2004 Mitglied des Sachverst?ndigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Dr. Stefan Bach, 42, ist Mitarbeiter der Abteilung Staat im Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. Prof. Dr. Viktor Steiner, 49, ist Leiter dieser Abteilung und Professor für Empirische Wirtschaftsforschung an der Freien Universit?t Berlin.     

Die Bundesbestimmtheit der Länderausgaben

Die L?nder beklagen bei Verhandlungen über die Finanzausstattung eine starke Belastung durch die Bundesbestimmtheit vieler ihrer Ausgaben. Wie hoch sind die durch bundesgesetzliche Bestimmungen verursachten Ausgaben wirklich? Wie lassen sich diese berechnen? Welche Konsequenzen ergeben sich durch die errechneten „Ausgabenverursachungsquoten“ für die Politik? Prof. Dr. Helmut Seitz, 51, ist Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Empirische Finanzwissenschaft und Finanzpolitik, an der Technischen Universit?t Dresden. Herrn Dirk Freigang, TU Dresden, danke ich für zahlreiche konstruktive Anregungen.     

Warum die Politik die Globalisierung nicht liebt

Die Globalisierung wird von der Politik als ein Problem dargestellt und von der ?ffentlichkeit skeptisch betrachtet. Welche Erkenntnisse hat die Wirtschaftswissenschaft zum Ph?nomen „Globalisierung“? Sind die Probleme „Arbeitslosigkeit“ und „Krise der sozialen Sicherungssysteme“ auf die Globalisierung zurückzuführen? Welche Aufgabe hat die Wirtschaftspolitik in den Zeiten der Globalisierung? Prof. Dr. Thomas Apolte, 46, ist Direktor am Institut für ?konomische Bildung der wirtschaftswissenschaftlichen Fakult?t der Westf?lischen Wilhelms-Universit?t Münster.     

Muss die Bevölkerung in Deutschland schrumpfen?

In den Diskussionen um die demographische Entwicklung in Deutschland bleibt h?ufig unberücksichtigt, dass die Bev?lkerungsvorausberechnungen nur modellhaften Charakter haben k?nnen, da sie annahmenabh?ngig sind. Welche Auswirkungen auf den Bev?lkerungsumfang ergeben sich in Deutschland bis 2050, wenn die Annahmen an die Realit?t angepasst werden? Welche Konsequenzen sind für den Alten- und den Jungenquotienten zu erwarten? Welche Werte müssen die Bev?lkerungskomponenten Fertilit?t, Migration und Mortalit?t annehmen, damit ein gegebener Bev?lkerungsumfang erhalten bleibt? Prof. Dr. Eckart Bomsdorf, 63, lehrt und forscht an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakult?t der Universit?t zu K?ln; Dr. Bernhard Babel, 28, ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Wirtschafts- und Sozialstatistik der Universit?t zu K?ln.     

Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Gesundheitsversorgung

Bisher stand bei den Reformen der gesetzlichen Krankenversicherung die Finanzierungsseite im Vordergrund, nun will sich die Bundesregierung auf die Leistungsseite konzentrieren. Wie kann mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen etabliert werden? Welche Erfahrungen wurden damit im Ausland gemacht? Welche Rolle sollen zukünftig die Kassen?rztlichen Vereinigungen spielen? Was bedeutet mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen für die gesetzlichen Krankenkassen? Die Autoren unseres Zeitgespr?chs: Prof. Dr. Dieter Cassel, 66, lehrt Wirtschaftspolitik an der Mercator School of Management (MSM) der Universit?t Duisburg-Essen, Campus Duisburg, und war langj?hriger Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheits?konomie des Vereins für Socialpolitik—Gesellschaft für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Dr. Klaus Jacobs, 49, ist Gesch?ftsführer des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) in Bonn und Mitglied im Ausschuss für Gesundheits?konomie des Vereins für Socialpolitik—Gesellschaft für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Dr. Stefan Gre?, 38, ist wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Medizinmanagement an der Universit?t Duisburg-Essen. Prof. Dr. Jürgen Wasem, 46, ist Inhaber dieses Lehrstuhls. Dr. Andreas K?hler, 45, ist Vorstandsvorsitzender der Kassen?rztlichen Bundesvereinigung (KBV). Prof. Dr. Norbert Klusen, 58, ist Vorsitzender des Vorstandes der Techniker Krankenkasse in Hamburg und Honorarprofessor für Gesundheits?konomie und Gesundheitspolitik an der Wests?chsischen Hochschule Zwickau.     

Mindestlöhne und das Entsendegesetz

In der Regierungskoalition streitet man sich derzeit darüber, ob gesetzliche Mindestl?hne eingeführt und das Entsendegesetz auf weitere Branchen ausgeweitet werden sollten. Welchen Einfluss hat die intensivere internationale Arbeitsteilung auf den Arbeitsmarkt? Welche Wirkungen haben Mindestl?hne und das Entsendegesetz in der Theorie und Empirie? Brauchen wir einen Mindestlohn? Prof. Dr. Thomas Bauer, 38, ist Vorstandsmitglied des Rheinisch-Westf?lischen Instituts für Wirtschaftsforschung RWI in Essen und Inhaber des Lehrstuhls für Empirische Wirtschaftsforschung an der Ruhr-Universit?t Bochum (RUB); Prof. Dr. Christoph M. Schmidt, 44, ist Pr?sident des RWI und Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftspolitik und angewandte ?konometrie an der RUB. * Wir bedanken uns bei Bernhard Lageman und Joachim Schmidt für ihre Kommentare und bei Claudia Lohkamp für ihre Unterstützung bei der Erstellung des Manuskripts.     

Vorschläge zur wirksamen Verschuldungsbegrenzung der Länder

Ein Themenschwerpunkt bei den Beratungen der Kommission zur F?deralismusreform II ist der Umgang mit der hohen Schuldenlast deutscher Gebietsk?rperschaften. Welche L?sungskonzepte wurden vorgeschlagen? Wie sind die Reformoptionen im Einzelnen ausgestaltet? Welche verfassungsrechtlichen Konsequenzen sind mit den Vorschl?gen verbunden? Prof. Dr. Kai A. Konrad, 46, ist Direktor der Abteilung Marktprozesse und Steuerung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung und Professor für Volkswirtschaftslehre an der Freien Universit?t Berlin.     

Der Berater als Störenfried: wirtschaftswissenschaftliche Politikberatung

Wirtschaftspolitische Entscheidungen sollten durch eine sorgf?ltige Beratung begleitet werden. Welche Vorteile weist die wissenschaftsbasierte Politikberatung gegenüber auf kurzfristige Handlungskompetenz ausgerichtetem Consulting auf? Welche Erwartungen richten die Medien an die Berater? Was spricht für eine interne, direkt mit der Politik verbundene Beratung? Sollte die wirtschaftswissenschaftliche Politikberatung institutionell erweitert werden? Prof. Dr. Klaus F. Zimmermann, 55, ist Direktor des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) und Pr?sident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sowie Professor für wirtschaftliche Staatswissenschaften der Universit?t Bonn.     

Haushaltsnotlagen im Bundesstaat

Vor dem Bundesverfassungsgericht wird gegenw?rtig der Normenkontrollantrag Berlins auf Feststellung einer „extremen Haushaltsnotlage“ und Zahlung von Sonder-Bundeserg?nzungszuweisungen des Bundes verhandelt. Entsprechende Klagen des Saarlandes und Bremens sind eingereicht. Verhandelt werden in Karlsruhe Grundfragen unserer f?deralen Staatsordnung. Nach welchen Kriterien werden extreme Haushaltsnotlagen festgestellt? Wie ist der Tatbestand der Hilfeleistungspflicht unter den heutigen finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu bewerten, die eine Folge der Schieflagen in der bundesstaatlichen Aufgaben-, Ausgaben- und Einnahmenverteilung sind? Welche Konsequenzen ergeben sich für die Art und den Umfang der Sanierungshilfe sowie den m?glichen Eigenbeitrag des Haushaltsnotlagenlandes? Prof. Dr. Rudolf Wendt, 60, ist Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Wirtschafts-, Finanz- und Steuerrecht an der Universit?t des Saarlandes in Saarbrücken; Wolfgang F?rster, 46, Dipl.-Volkswirt, ist Referatsleiter im Ministerium der Finanzen des Saarlandes.     

Paradigmenwechsel beim Zusammenhang von Innovation und Beschäftigung?

Lange Zeit wurde der technische Fortschritt als mitverantwortlich für die ansteigende Arbeitslosigkeit angesehen. Mittlerweile hat sich eine andere Sichtweise durchgesetzt. Wie wurde früher „technologische Arbeitslosigkeit“ erkl?rt? Welcher Innovationsbegriff lag den entsprechenden Studien zugrunde? Welche neuen Erkl?rungsans?tze für den Zusammenhang von Innovation und Besch?ftigung gibt es? Prof. Dr. Johann Welsch, 59, lehrt Wirtschaftswissenschaften an der FH Wiesbaden – University of Applied Sciences.     

New Deal für Deutschland als wirtschaftspolitische Alternative

Mit der Globalisierung und dem technischen Wandel sind Chancen und Risiken verbunden. Wer profitiert von dem ?konomischen Wandel und wer geh?rt zu den Verlierern? Welche Probleme ergeben sich aus einer m?glichen Spaltung der Gesellschaft? Wie sollte die Wirtschaftspolitik auf diese Herausforderungen reagieren? Professor Giacomo Corneo pl?diert für einen „New Deal“. Prof. Dr. Dr. Giacomo Corneo, 43, ist Inhaber des Lehrstuhls für ?ffentliche Finanzen an der Freien Universit?t Berlin.